Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Umweltambulanz Niederrhein für den Verkauf von Produkten und Lösungen

§ 1 Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unsere Internetseite http://www.ua-niederrhein.de .

(2) Ein Vertragsschluss kommt mit

Umweltambulanz Niederrhein
Siegfried Nohner
Et Ströttsche 2
D-47509 Rheurdt

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren auf unserer Internetseite stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware. Sollte weder eine schriftliche Annahme noch eine Übersendung erfolgen, gilt das Angebot als abgelehnt.

(4) Der Verbraucher gibt mit seiner Bestellung ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die auf unserer Internetseite vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft:

a) Auswahl der gewünschten Ware im Bestellformular
b) Übersendung des ausgefüllten Formulars als verbindliche Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ bzw. Ausdruck des Formulars und Übermittlung per Telefax oder als PDF-Datei per eMail.

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste wieder zu der vorherigen Internetseite gelangen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der uns elektronisch übermittelten Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte eMail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware.

(5) Die AGB können Sie jederzeit unter http://www.ua-niederrhein.de/AGB.html einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlung

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse oder Nachnahme. Bei bestehender Geschäftsverbindung erfolgt die Belieferung gegen Rechnung. Bei Kauf auf Rechnung ist der Betrag innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung nach Rechnungsdatum fällig.

(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

§ 4 Lieferung

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Sind bestellte Artikel nicht vorrätig, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Sollte die Lieferung einzelner Artikel nicht möglich sein, behalten wir uns hinsichtlich dieser Artikel den Rücktritt vom Vertrag vor. Ein Anspruch auf Belieferung besteht nicht, wenn für die Fertigung des Produktes Fremdstoffe oder Fremdleistungen benötigt werden, die nicht lieferbar sind bzw. nicht ausgeführt werden und das Produkt deshalb nicht gefertigt werden kann.

(2) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang. Für nicht lieferbare Artikel werden wir den bereits bezahlten Betrag erstatten.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§ 6 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Umweltambulanz Niederrhein
Siegfried Nohner
Et Ströttsche 2
D-47509 Rheurdt
eMail: info@ua-niederrhein.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind nach § 312d BGB Abs.4 Nr.1/Nr.2 Artikel, welche kundenspezifisch angefertigt sind sowie Software, sofern diese vom Verbraucher entsiegelt worden ist.


§ 7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf

Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 8 Vertragsprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
 

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere der o.g. Klauseln unwirksam sein oder werden, so tritt an ihre Stelle Wirksames, das dem Gesetz nach den wirtschaftlich verfolgten Zweck erzielt.

§ 10 Datenschutzbestimmungen

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt grundsätzlich nach dem datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Gesetzen. Bei der Datenverarbeitung und -übermittlung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und ausschließlich für die Bestellabwicklung sowie für eigene Werbezwecke (Katalogzusendung, Werbeflyer, Newsletterversand) verarbeitet. Für die Verwendung Ihrer eMail-Adresse gilt dies nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung, die Sie uns mit Absendung Ihrer Bestellung erteilen. Ausgenommen davon ist die Empfangsbenachrichtigung, die wir Ihnen per eMail an die von Ihnen hinterlegte eMail-Adresse senden, siehe § 2 (4).

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten Daten und ggf. auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu wenden Sie sich bitte an Umweltambulanz Niederrhein, Siegfried Nohner, Et Ströttsche 2, 47509 Rheurdt, eMail: info@ssn24.de. Der Sammlung und Speicherung von Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.